EHESCHEIDUNG UND NACHEHELICHER UNTERHALT IN EUROPA

Dieter Martiny (Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder))

Mit Ausnahme von Malta kennen heute alle europäischen Rechtsordnungen die Ehescheidung. Insofern besteht ein gemeinsamer Kern. Regelmäßig besteht nur ein Grund für die Ehescheidung, vor allem eine mit mehr oder weniger zusätzlichen Voraussetzungen (wie einer Trennungszeit) versehene Zerrüttung der Ehe. Dies zeigt eine rechtsvergleichende Auswertung der von der Commission on European Family Law gesammelten Länderberichte. Trotz des weitgehend vollzogenen Übergangs von der Verschuldensscheidung zur Zerrüttungsscheidung, gibt es aber noch Rechtsordnungen, welche - wie etwa Frankreich auch nach der jüngsten Reform - mehrere Scheidungsarten, einschließlich der Verschuldensscheidung kennen. Im allgemeinen ist das gesetzgeberische Anliegen nicht mehr die Scheidungserschwerung. Statt dessen kann man die Entwicklung mit 'einfacher, schneller und effektiver' kennzeichnen. Auch die einverständliche Ehescheidung gewinnt immer mehr Anhänger; nur wenige Länder honorieren freilich den Scheidungswunsch nur eines der Ehegatten.

Der nacheheliche Unterhalt für den bedürftigen Ex-Ehegatten ist eine der wichtigsten und überall bekannten ökonomischen Scheidungsfolgen. Regelmäßig hängt er von der Scheidungsart und auch nicht vom Scheidungsverschulden ab. Die praktische Bedeutung hängt stark von anderen Faktoren wie Arbeitsmarkt und Sozialleistungen ab. Bei näherem Zusehen bestehen aber auch zahlreiche familienrechtliche Unterschiede. So gibt es Versuche, die Unterhaltslast durch Einmalleistungen abzumildern. Die Gewährung von Unterhalt lässt sich auf kein einheitliches Prinzip zurückführen, statt dessen stehen Billigkeitserwägungen, die Vorstellung nachehelicher Solidarität und Entschädigungsgesichtspunkte nebeneinander. Zahlreiche Unterschiede bezüglich der Voraussetzungen, der Berechnung, der Länge und Beendigung der Unterhaltspflicht sowie in Bezug auf Vereinbarungen und den Rang der Unterhaltsansprüche ergeben ein recht unterschiedliches Bild. Fast überall bestehen Spannungen zwischen den Zielen der Herstellung von Unabhängigkeit und dem Schutz des Bedürftigen.

Cite as: Dieter Martiny, Ehescheidung und nachehelicher Unterhalt in Europa, vol 8.3 ELECTRONIC JOURNAL OF COMPARATIVE LAW, (October 2004), <http://www.ejcl.org/83/art83-3.html>

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Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Ehescheidung
B.I Zulässigkeit der Ehescheidung
B.II Scheidungsgründe
B.II.1 Mehrfache Gründe oder nur ein Grund für die Ehescheidung
B.II.2 Einverständliche Ehescheidung
B.II.3 Zerrüttungsscheidung
B.II.4 Einseitige Scheidung
B.II.5 Trennungszeit
B.II.6 Härteklausel
C. Nachehelicher Unterhalt
C.I Ehescheidung und Scheidungsfolgen
C.I.1 Scheidungsfolgen
C.I.2 Unterhalt als Scheidungsfolge
C.II Voraussetzungen und Umfang des nachehelichen Unterhalts
C.II.1 Scheidungsunterhalt als Unterhaltsart
C.II.2 Voraussetzungen des Unterhalts und Billigkeitsklausel
C.II.3 Berechnung des Unterhalts
C.II.4 Länge und Beendigung des Unterhalts
C.II.5 Einmalleistungen und Unterhaltsabfindungen
C.II.6 Vereinbarungen über Unterhaltsansprüche
C.II.7 Rangfragen im Unterhaltsrecht
D. Schluss
Noten

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